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Demokratie, Menschenrechte und Minderheitenschutz

Wer mit der Linken koaliert, macht Judenhass salonfähig!

Das Zitat stammt von Torsten Herbst, FDP-Bundestagsabgeordneter, und bezieht sich auf eine ARD-Sendung. Er kritisiert die Möglichkeit einer Koalition von Grünen und SPD mit der Linken in Berlin und wirft der Linken vor, Judenhass zu tolerieren. Damit wird die Debatte ...

22. September 2026
Torsten Herbst
Freie Demokratische Partei
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Einwanderung und Integration

Dieser enorme Anstieg von Einbürgerungen in Berlin erfolgte unter einem CDU-Bürgermeister. Da stellt sich schon die Frage, was unter einer Linken noch schlimmer werden soll.

Der Tweet von Dr. Maximilian Krah thematisiert den starken Anstieg von Einbürgerungen in Berlin und betont, dass dieser unter einem CDU-Bürgermeister stattfand. Krah, ein Politiker der AfD, nutzt dies, um die CDU für ihre Migrationspolitik zu kritisieren und suggerie...

22. September 2026
Dr. Maximilian Krah
Alternative für Deutschland
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Erneuerbare Energien und Klimaschutz

Unsere Heimat und Lebensqualität sind kein Versuchsgebiet für die Energiewende-Experimente!

Birgit Bessin von der AfD kritisiert den geplanten Bau von vier Windrädern in Doberlug-Kirchhain, da der Teilflächennutzungsplan seit 2023 keine weitere Windkraftnutzung vorsieht. Sie argumentiert, dass die Lebensqualität der Anwohner durch die Energiewende-Experimen...

22. September 2026
Birgit Bessin
Alternative für Deutschland
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Infrastruktur & Energie

Brandenburg will Wasserentnahme verteuern: Die rot-schwarze Landesregierung um Ministerpräsident Woidke sollte bei sich selbst und beim eigenen PR- und NGO-Apparat mit dem Sparen beginnen, anstatt unsere Industrie noch mehr zu belas ... mehr lesen

Das Zitat kritisiert die geplante Verteuerung der Wasserentnahme durch die rot-schwarze Landesregierung in Brandenburg unter Ministerpräsident Dietmar Woidke. Die AfD-Politikerin Birgit Bessin argumentiert, dass die Regierung zuerst bei sich selbst und ihrem PR- sowie ...

22. September 2026
Birgit Bessin
Alternative für Deutschland
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Gesundheit, Pflege und Sozialversicherung

Das System hat sich nicht bewährt. Kein System in Europa ist teurer, und die Ergebnisse sind mittelmäßig.

Karl Lauterbach kritisiert das deutsche Gesundheitssystem als teuer und ineffektiv im europäischen Vergleich. Er verweist auf höhere Lebenserwartungen in Ländern wie Schweden, Dänemark und Frankreich, was auf bessere Versorgungsqualität hindeutet. Die Aussage fäll...

22. September 2026
Prof. Dr. Karl Lauterbach
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
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Außenpolitik

Billige Hetze. Wenn @BSWbund Freund Putin den Krieg beendet können wir die eingesparten Milliarden sofort vertanken…

Das Zitat stammt von Prof. Dr. Karl Lauterbach und kritisiert eine Aussage des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW). Lauterbach bezeichnet die Aussage als billige Hetze und unterstellt dem BSW eine Nähe zu Wladimir Putin. Er argumentiert, dass wenn Putin den Krieg beend...

22. September 2026
Prof. Dr. Karl Lauterbach
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
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Infrastruktur & Energie

Ein für Norddeutschland zentrales Infrastrukturprojekt wurde ERNEUT verschoben. Das hat negative Folgen für den Bahn- und Güterverkehr im ganzen Land. Das ist einfach schade.

Der Tweet kritisiert die erneute Verschiebung eines bedeutenden Infrastrukturprojekts in Norddeutschland, das für den Bahn- und Güterverkehr im gesamten Land zentral ist. Solche Verzögerungen führen zu erheblichen negativen Konsequenzen für die Verkehrsinfrastruktu...

22. September 2026
Dr. Till Steffen
Bündnis 90/Die Grünen
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Demokratie, Menschenrechte und Minderheitenschutz

Am 1.10. spreche ich mit Michel Friedman in der Urania Berlin über mein neues Buch „Empört euch nicht!“ – über Wut, Zuhören, Respekt und darüber, wie wir wieder besser miteinander streiten.

Omid Nouripour, Bundesvorsitzender der Grünen, kündigt eine Veranstaltung mit Michel Friedman in Berlin an, bei der er sein Buch vorstellt. Das Buch thematisiert den Umgang mit Wut, die Bedeutung von Zuhören und Respekt sowie die Verbesserung der Streitkultur. Diese ...

22. September 2026
Omid Nouripour
Bündnis 90/Die Grünen
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Demokratie, Menschenrechte und Minderheitenschutz

Der Antisemitismus-Vorwurf gegen die Linke und unsere Wähler:innen geht fehl: Studien zeigen sehr deutlich: nirgendwo gibt es so wenig Antisemitismus wie auf der politischen Linken.

Die Linken-Politikerin Nicole Gohlke wehrt sich gegen pauschale Antisemitismusvorwürfe gegenüber ihrer Partei und deren Anhängerschaft. Sie beruft sich auf Studien, die belegen sollen, dass antisemitische Einstellungen in der politischen Linken besonders selten seien...

22. September 2026
Nicole Gohlke
Die Linke
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Demokratie, Menschenrechte und Minderheitenschutz

In Berlin Friedrichshain/Kreuzberg ist die AfD über 5 Prozent, was die CDU in Mecklenburg-Vorpommern nicht schaffte. Und die Linke hat 40 Prozent und damit eine höhere Zustimmung als die SED vor 1989.

Der Tweet von Dr. Maximilian Krah vergleicht Wahlergebnisse der AfD in Berlin Friedrichshain/Kreuzberg mit denen der CDU in Mecklenburg-Vorpommern. Er betont, dass die AfD über 5 Prozent erreicht, während die CDU in Mecklenburg-Vorpommern dies nicht schaffte. Zudem we...

22. September 2026
Dr. Maximilian Krah
Alternative für Deutschland
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