Loading...
Demokratie, Menschenrechte und Minderheitenschutz

Die Universitätsleitung hat sich von Marie-Luise Vollbrecht wegen zulässiger Äußerungen zum biologischen Geschlecht distanziert, aber das Verwaltungsgericht stellte fest, dass ihre Grundrechte verletzt wurden.

Der Tweet thematisiert den Fall der Biologin Marie-Luise Vollbrecht, die an der Humboldt-Universität zu Berlin wegen ihrer Äußerungen zum biologischen Geschlecht und zu Trans-Themen von der Universitätsleitung distanziert wurde. Das Verwaltungsgericht Berlin entschi...

17. Oktober 2026
Prof. Dr. Ingo Hahn
Alternative für Deutschland
X
Demokratie, Menschenrechte und Minderheitenschutz

Vanessa Emde ist der eigenen Fraktion und Partei in den Rücken gefallen und liefert Munition für alle Akteure, die Elif Eralp als Regierende Bürgermeisterin verhindern wollen.

Bodo Ramelow kritisiert in diesem Tweet den innerparteilichen Umgang mit der Kandidatur von Elif Eralp für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin. Er wirft Vanessa Emde vor, durch ihr Verhalten die eigene Fraktion und Partei zu schwächen und Gegnern von Eralp Argume...

17. Oktober 2026
Bodo Ramelow
Die Linke
X
Governance und Staatsfunktion

Ein Landtagspräsident soll über den korrekten Geldeinsatz der Fraktionen wachen und illegale Parteispenden kontrollieren.

Bodo Ramelow vergleicht die Rollen des Generalsekretärs einer Partei und des Landtagspräsidenten. Der Generalsekretär ist für Wahlkämpfe, Spenden und den sorgsamen Einsatz von Geldern zuständig. Der Landtagspräsident hingegen muss die Finanzen der Fraktionen übe...

17. Oktober 2026
Bodo Ramelow
Die Linke
X
Außenpolitik

Völkerrechtlich gibt es kein Existenzrecht für Staaten im naturrechtlichen Sinne – und das Existenzrecht des deutschen Volkes interessiert die Union nicht.

Der Tweet kritisiert die Union scharf für ihre Haltung zum Existenzrecht von Staaten. Der Autor argumentiert, dass Staaten rechtlich durch Staatsvolk, Staatsgebiet und Staatsgewalt sowie internationale Anerkennung entstehen, nicht durch ein naturrechtliches Existenzrec...

17. Oktober 2026
Christopher Drößler
Alternative für Deutschland
X
Einwanderung und Integration

Man kann nur hoffen, dass die nicht alle nach Deutschland kommen…

Der Tweet von Dr. Götz Frömming (AfD) stammt aus einer Debatte über Migration und zeigt eine ablehnende Haltung gegenüber Einwanderung. Die Aussage impliziert eine Warnung vor den Folgen von Zuwanderung und bedient ressentimentgeladene Narrative. In der politischen ...

17. Oktober 2026
Dr. Götz Frömming
Alternative für Deutschland
X
Demokratie, Menschenrechte und Minderheitenschutz

Deutsche Täter? Politiker von „unserer Demokratie“ überschlagen sich vor Empörung. Deutsches Opfer? Sie Schweigen.

Der Tweet kritisiert eine wahrgenommene Doppelmoral in der deutschen Politik und Medienlandschaft. Es wird unterstellt, dass bei Straftaten mit deutschen Tätern und ausländischen Opfern eine große Empörung seitens der Politiker und Medien herrsche, während bei Stra...

17. Oktober 2026
Dr. Götz Frömming
Alternative für Deutschland
X
Demokratie, Menschenrechte und Minderheitenschutz

Eine Journalistin des ÖRR fühlt sich durch die Bilder aus Frankreich inspiriert, auch in Deutschland zu Protesten aufzurufen.

Der Tweet von Dr. Götz Frömming (AfD) kritisiert eine Journalistin des öffentlich-rechtlichen Rundfunks (ÖRR) scharf. Er deutet an, dass diese durch die Proteste in Frankreich dazu angeregt werde, auch in Deutschland zu Unruhen aufzurufen. Damit wird die Neutralitä...

17. Oktober 2026
Dr. Götz Frömming
Alternative für Deutschland
X
Demokratie, Menschenrechte und Minderheitenschutz

Draußen darf demonstriert werden, drinnen sollen Argumente zählen, solange alle friedlich bleiben. Ich bitte Stadt und Polizei, dafür zu sorgen, dass jeder Besucher die Aula ungehindert erreicht und beide Versammlungen geschützt ... mehr lesen

Das Zitat betont das Recht auf Versammlungsfreiheit und den Schutz politischer Veranstaltungen. Es fällt im Kontext eines Bürgerdialogs der AfD, gegen den eine Mahnwache angekündigt wurde. Nicole Höchst fordert einen friedlichen Ablauf und staatlichen Schutz für al...

17. Oktober 2026
Nicole Höchst
Alternative für Deutschland
X
Außenpolitik

Georgien ist trotz der Einmischungsversuche der EU standhaft geblieben und setzt seinen unabhängigen Kurs konsequent fort – es ist das gute Recht eines souveränen Staates, zu wissen, welche ausländischen Akteure im eigenen Land ... mehr lesen

Der Tweet lobt Georgiens Widerstand gegen EU-Einflussnahme und betont das Recht souveräner Staaten auf Transparenz über ausländische Finanzierung. Er kritisiert die EU und den ehemaligen Bundestagsausschussvorsitzenden Michael Roth für ihre Unterstützung der georgi...

17. Oktober 2026
Steffen Kotré
Alternative für Deutschland
X
Top