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Demokratie, Menschenrechte und Minderheitenschutz

Die Entwicklung der Demokratie und der Umgang mit der AfD sind zentrale Themen unserer Zeit – wir müssen klar Haltung zeigen und gleichzeitig die Sorgen der Menschen ernst nehmen.

Matthias Gastel, Bundestagsabgeordneter der Grünen, verweist in seinem Newsletter auf zentrale politische Themen, darunter die Entwicklung der Demokratie und den Umgang mit der AfD. Dies spiegelt die aktuelle Debatte über den Umgang mit Rechtspopulismus wider, die dur...

21. August 2026
Matthias Gastel
Bündnis 90/Die Grünen
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Bezahlbares Wohnen, soziale Gerechtigkeit und Arbeiterrechte

Diese #Tarifautonomie ist ein hohes Gut, das es zu verteidigen gilt – denn gute Löhne sind die beste Antwort auf Fachkräftemangel und #Armut im Alter.

Ralf Stegner, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, äußert sich hier zur Bedeutung der Tarifautonomie in Deutschland. Dieses Zitat fällt in eine Zeit, in der über gesetzliche Mindestlohnerhöhungen und die Stärkung von Gewerkschaften diskutiert...

21. August 2026
Dr. Ralf Stegner
Sozialdemokratische Partei Deutschlands
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Innere & Äußere Sicherheit

New Drone Unit to Be Phased Out as Hegseth’s Army Pick Makes His Mark

Das Zitat stammt aus einem Tweet von Oliver Luksic, der einen Artikel des Wall Street Journal zitiert, der über die geplante Auflösung einer Drohneneinheit berichtet. Diese Entscheidung fällt im Zusammenhang mit der Berufung von Pete Hegseth zum Verteidigungsminister...

21. August 2026
Oliver Luksic
Freie Demokratische Partei
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Einwanderung und Integration

Wenn jedoch eine der größten Zuwanderungspopulationen je Kopf weniger als die Hälfte der deutschen beitragspflichtigen Erwerbsbasis hervorbringt, löst sie das Problem nicht. Gemessen an der Beitragsbasis verschlechtert sie die Re ... mehr lesen

Oliver Luksic, FDP-Politiker, äußert sich kritisch zur Arbeitsmarktintegration von Zuwanderern und deren Beitrag zur Sozialversicherung. Er argumentiert, dass eine große Zuwanderungsgruppe im Durchschnitt weniger Erwerbstätige im beitragspflichtigen Bereich stellt a...

21. August 2026
Oliver Luksic
Freie Demokratische Partei
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Agrarpolitik

Das ist keine Umweltpolitik. Das ist planmäßige Zerschlagung der Landwirtschaft nach EU-Diktat.

Der Tweet von Dr. Rainer Rothfuß kritisiert die niederländische Regierung und deren Pläne, den Stickstoffausstoß der Landwirtschaft drastisch zu reduzieren. Diese Pläne sehen vor, die Genehmigungen für Viehbetriebe zu entziehen, was zu Existenzverlusten führt und...

21. August 2026
Dr. Rainer Rothfuß
Alternative für Deutschland
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Einwanderung und Integration

Das ist die Kapitulationserklärung der CDU! „Der letzte deutsche Metzger hat zugemacht und ist jetzt halal. Daran wird sich nichts mehr ändern.“ Die Union hat keinen positiven Gestaltungswillen mehr und hat unser Deutschland l� ... mehr lesen

Das Zitat stammt von Dr. Alice Weidel, einer führenden Politikerin der AfD, und bezieht sich auf die wahrgenommene Anpassung der CDU an muslimische Praktiken, insbesondere im Zusammenhang mit der Schächtung und der Verbreitung von Halal-Fleisch. Weidel kritisiert die ...

21. August 2026
Dr. Alice Weidel
Alternative für Deutschland
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Einwanderung und Integration

Unter migrantischen Kindern immer mehr und immer jüngere Gewalttäter. Islamistisch radikalisiert, 'nicht mehr demokratisierbar'. Deutschland braucht endlich die Migrationswende.

Das Zitat stammt von Dr. Alice Weidel, der Vorsitzenden der AfD, und bezieht sich auf einen Bericht von Arche-Sprechern, die vor einer Zunahme von Gewalt unter migrantischen Kindern und Jugendlichen warnen. Weidel nutzt diese Darstellung, um ihre Forderung nach einer 'M...

21. August 2026
Dr. Alice Weidel
Alternative für Deutschland
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Demokratie, Menschenrechte und Minderheitenschutz

Warum verzichten Menschen aus Sorge vor persönlichen oder beruflichen Nachteilen auf eine Kandidatur?

Der Tweet stammt von Marcel Queckemeyer, einem AfD-Politiker, und thematisiert die Sorge von Bürgern, die aus Angst vor persönlichen oder beruflichen Nachteilen nicht für ein politisches Amt kandidieren. Dies verweist auf ein grundlegendes Problem der Demokratie: Wen...

21. August 2026
Marcel Queckemeyer
Alternative für Deutschland
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